Wir sind ohne (gewählte) Regierung. Anderswo – in den Niederlanden, in Belgien, in Nordirland oder im Libanon ist das ganz normal. In Deutschland haben wir nun Gelegenheit zu beobachten, ob und wo uns die Regierung wirklich fehlt.
Wenn die Chefs nicht in der Firma sind, stellen sich die Kolleginnen und Kollegen auch diese Frage: Wofür brauchen wir diese Chefs überhaupt?
Jedenfalls wird unser Leben viel stärker durch unsere unmittelbaren Chefs bestimmt als von einer Bundesregierung. Der Zar ist für jeden von uns weit weg. Äußere Verhältnisse bestimmen unser Leben stärker als ein Zar oder eine Merkel:
- ob wir in einem armen Haushalt aufwachsen oder nicht;
- ob wir Lehrer haben, die uns respektieren oder nicht;
- ob wir Arbeit finden oder nicht;
- ob wir Chefs haben, die uns respektieren oder nicht;
- ob wir Arbeit in einem Großbetrieb finden oder in einer Klitsche;
- ob wir in einer Wachstumsbranche arbeiten oder in einer Krisenbranche;
Auf all das hat die Regierung keinen Einfluss.
Welchen Einfluss eine Regierung hat, lässt sich auch in Prozenten ausdrücken. 2017 verfügte die Bundesregierung über Einnahmen von 330 Milliarden Euro. Für 2018 soll es einen Überschuss von 30 Milliarden geben. Diese 30 Milliarden Euro waren der Spielraum, über den in „Jamaika“ – vergeblich - verhandelt wurde. Über 90 Prozent des Bundeshaushaltes sind langfristig festgelegt. Der Gestaltungsraum der Regierung beträgt bestenfalls 10 Prozent.
