Die weltweiten Flüchtlingszahlen sind ein globales Krisenthermometer. Nach dem Zusammenbruch des Deutschen Reiches im Jahr 1945 und der Teilung Indiens 1947 beruhigten sich die Flüchtlingsbewegungen auf einem Niveau von unter zwei Millionen Menschen auf der Flucht im Jahr.
Der Zusammenbruch des Sowjetreiches schob eine Flucht- und Migrationsbewegung von jährlich über 15 Millionen Menschen an. Seither ist keine Beruhigung eingetreten. Die Welt ist weiter in Unruhe und Aufruhr. Eine globale Beruhigung ist nicht in Sicht. Die Flüchtlingsfrage wird uns keine Ruhe lassen.
In Deutschland streiten sich Vertreter von Bund und Ländern um die Kostenverteilung der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge. Die Länderregierungen rechnen mit 1150 Euro Gesamtkosten pro Flüchtling. Verhandelt werden Summen von 20 Milliarden Euro pro Jahr, die Hälfte davon soll der Bund übernehmen.
In Deutschland wie in der Europäischen Union geht der Streit darum, dass die ärmeren Länder tiefer in der Wirtschaftskrise stecken und zusätzliche Belastungen durch Flüchtlinge vermeiden wollen. Die Forderung Merkels nach einer "Lastenverteilung" in der EU ist demagogisch: Da verlangen reiche Staaten von den armen Staaten eine stärkere "Beteiligung". Die haben sich die EU aber nicht als "Lastenbeteiligung", sondern als "Profitbeteiligung" vorgestellt. Wo der Profit fehlt, fehlt auch die Gemeinsamkeit. Merkels Plan B ist das Bündnis mit dem Türken Erdogan. Auch Erdogan spekuliert auf europäische "Profitbeteiligung" und lässt sich seine schmutzigen Grenzschützerdienste gut bezahlen.
Das Netz, dass sich um die kapitalistischen Wohlstandsstaaten spannt, wird enger: Erst schlug die Finanz- und Wirtschaftskrise zu. Die staatlichen "Rettungsmaßnahmen" beschleunigten die Staatsschuldenkrise, jetzt kommt die Flüchtlingskrise hinzu.
Da sind bessere Zeiten nicht in Sicht, meint Wal Buchenberg
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