Professor Heiner Flassbeck war mal als Staatssekretär im Bundesfinanzministerium Wirtschaftsberater von Oskar Lafontaine und heute noch dient er allen möglichen Regierungen seinen wirtschaftlichen Rat an – zuletzt der neuen Regierungskoalition in Italien.
In „Freitag“ führt er aus:
„Italiens Wirtschaft hat sechs Jahre Rezession hinter sich. Die dringlichste Aufgabe einer neuen Regierung ist es, diese Wirtschaft zu beleben.“ (Flassbeck 1)
„Ja, es muss jemand einen Kredit aufnehmen und mehr Geld für Güter und Dienste ausgeben, als er selbst eingenommen hat: Jemand muss neue Schulden machen.“ (Flassbeck 2)
„Man kann auch hoffen, dass der für eine Belebung nötige Impuls von den Unternehmen kommt. Doch wenn diese bei Nullzinsen nicht investieren, sondern selbst mehr einnehmen als ausgeben, also sparen, ...?“ (Flassbeck 3)
„Darum bleibt in Italiens Fall nur der Staat als Impulsgeber für die Wirtschaft.“ (Flassbeck 4)
„Die hier gezeigte Logik ist vollkommen unabhängig
vom Schuldenstand. Ob man wie Italien 130 Prozent in Relation zum
Bruttoinlandsprodukt ausweist oder, wie Japan, über 250 Prozent, spielt keine
Rolle.“ (Flassbeck 5)
„Insofern hat die Koalition aus Lega und Fünf Sterne recht damit, darauf zu beharren, dass es eine staatliche Anregung geben muss.“ (Flassbeck 6)
Soweit die Weisheit des Herrn Professors.
Betrachten wir sie im Detail:
Flassbeck 1: „Die dringlichste Aufgabe einer neuen Regierung ist es, die Wirtschaft zu beleben.“
Wenn ein Pferd, das gerade an Schwäche stirbt, einen neuen Besitzer bekommt, empfiehlt ihm Flassbeck: „Deine dringlichste Aufgabe ist es, das Pferd wieder zu beleben!“ Aber wie?
Dass das Pferd - die Kapitalwirtschaft in Italien - schwächelt, weiß auch der Herr Professor: Die Unternehmen in Italien wollen trotz billigster Kredite nicht investieren. Ohne neue Investitionen gibt es jedoch kein zusätzliches Wirtschaftswachstum. (Flassbeck 3).
Darum meint Flassbeck 4: „Darum bleibt nur der Staat...“
Was keine japanische Regierung der letzten 30 Jahre geschafft hat, - durch zusätzliche Staatsverschuldung das Wirtschaftswachstum anzukurbeln -, das preist der Schuldendoktor Flassbeck als Wundermedizin an.
Was Professor Flassbeck völlig ignoriert: Es gibt produktive und konsumtive Verschuldung. Wenn ein HartzIV-Empänger sich verschuldet, um einen neuen Flachbildschirm zu kaufen, dann wächst nur sein Schuldenberg, nicht seine Einkünfte.
Ganz ähnlich ist es mit den Staatsschulden. Der überwiegende Teil der Staatsausgaben wird für konsumtive Zwecke verbraucht. Zusätzliche Einnahmen sind dadurch nicht zu erwarten. Zusätzliche Einnahmen werden jedoch gebraucht, um die zusätzlichen Schulden wieder abzutragen.
Ganz anders ein kapitalistisches Unternehmen, das Technologie
anschafft, um die Produktion zu modernisieren oder auszuweiten. Im Normalfall
schafft das Unternehmen dadurch zusätzlichen Profit, also zusätzliche
Einnahmen, mit denen die Schulden wieder abgetragen werden können.
Flassbeck 5: „Die Höhe des Schuldenstandes spielt keine Rolle.“
Herr Flassbeck fühlt sich hier ganz als säumiger Großschuldner: Die Schulden sind nicht sein Problem. Für die Kapitalisten und Gläubiger aber, die einen Schuldenstaat mit Geld versorgen, spielt die Höhe des Schuldenstandes - und nicht nur das - eine wichtige Rolle.
Wenn ein HarzIV-Empfänger 5000 Euro Schulden hat, ist das ziemlich bitter. Für einen Normalverdiener mit einem Monatsgehalt von 3000 Euro sind 5000 Euro Schulden keine besonders schlimme Last.
Aber die Einnahmenseite ist nicht alles: Japans Staatsschulden wurden zu mehr als 90 % von den eigenen Kapitalisten zur Verfügung gestellt. Italiens Staatsschulden entstammen aber fast zur Hälfte aus dem Ausland. Es macht halt einen großen Unterschied, ob sich Schuldner in Not das Geld bei Freunden oder bei einer auswärtigen Bank geliehen hat.
Die verschiedenen Risikofaktoren für Schulden haben die Finanzinvestoren von BlackRock zu folgendem Index verarbeitet. Nach diesem Index liegt Japan zusammen mit Frankreich, Belgien und China noch im neutralen Bereich, Italien befindet sich noch unterhalb der Schuldenstaaten Argentinien und Nigeria.
Siehe auch:
Staatsschulden sind ein Teufelspakt
Kapitalistische Staatsfinanzen
Finanzwirtschaft und Schuldenkrise 1920 - 2014
