Wo bleibt Merkels Macht?

  • „Merkels Macht erodiert“ titelt die FAZ.
    Das ist nur die halbe Wahrheit. Tatsächlich ist imletzten Jahr die Regierungsmacht erodiert, nicht nur die Macht einer einzelnenPerson.


    Willy Brandt musste zurücktreten, nicht weil ereinen Spion im Kanzleramt hatte. Dafür konnte der Willy nichts. Er musstegehen, weil die Gewerkschaft ÖTV mit streikenden Müllwerkern 11 Prozent Lohnerhöhungdurchgesetzt hatten. Die Schwäche Brandts war die Schwäche einer Person, die „gernelau badete“, wie Herbert Wehner stichelte. Auf Brandt folgte ein HelmutSchmidt mit einer "starken" Regierung.
    Der Abgang von Kanzler Schröder war bedingt durch die Schwäche einer Partei, die dieHartz-Gesetze durchdrückte. Schröders Abgang war eine SPD-Schwäche keine Regierungsschwäche. AufSchröder folgte die lange Kanzlerschaft von Angela Merkel.
    Wenn Merkel gehen sollte, gibt es im politischenPersonal keinen gleichwertigen Ersatz. Auch darin zeigt sich: Die SchwächeMerkels ist nicht die Schwäche einer Person, nicht die Schwäche der CDU. Die Schwäche Merkels ist die Schwäche der Bundesregierung, die von allen europäischenBündnispartnern im Stich gelassen wurde, und die wegen der Ungewissheit desamerikanischen Wahljahres auch nicht auf tatkräftige Unterstützung von dorthoffen kann.
    Merkel ist auf sich allein gestellt, weil dieBundesregierung auf sich allein gestellt ist. Die Merkel-Krise ist tatsächlicheine Regierungskrise.

    Ich schaue mit Optimismus in die Zukunft, auch wenn sie ohne mich stattfindet.

Kommentare