Das kommunistische Programm von Marx und Engels sah in der "freien Assoziation" sozusagen die Quintessenz sozialer Emanzipation. Im Manifest war das die Konsequenz, die sich aus der Kritik am kapitaliistischen Privateigentum ergibt. Diese Konsequenz gipfelt in der Forderung nach Gemeineigentum, das sich als freie Assoziation der ProduzentInnen verwirklicht. Wenn der Kommunismus die Bewegung ist, die den jetzigen Zustand aufhebt, dann fragt es sich, welche Ziele sich eine Bewegung stellen kann, die noch auf dem Boden des Privateigentums operiert, bzw. hier ihren mehr oder weniger spontanen Ausgangspunkt hat? Welche Ziele sozusagen eine Brücke schlagen können zu dieser „freien Assoziation“, die die Überwindung der kapitalistischen Produktionsverhältnisse bedeutet.
Die „freie Assoziation“ der LohnarbeiterInnen ist Mittel und Zweck! Als Mittel drückt sie sich aus in Organisations-, Versammlungs- und Meinungsfreiheit im Kampf gegen das Kapital, gegen Herrschaft! Als Zweck drückt sie sich aus in der Durchsetzung genossenschaftlicher, selbstverwalteter Produktion! Sofern es im Kapitalismus Organisations-, Versammlungs- und Meinungsfreiheit gibt, wird sie in der Form eines beschränkten Rechts zugestanden. Wer diese Freiheiten nur in der Form eines durch den Staat zugestandenen Rechtes, das diese Freiheit immer im Interesse des Kapitals einschränkt, einfordert, ist ein Reformist! Wer diese Freiheit selbst fordert - nicht als Recht, dass von Seiten des Staates mir Auflagen "zugestanden" wird - ist ein Revolutionär! Die Freiheit der Organisation, der Versammlung und der Meinung ist ein – wenn nicht das - Lebenselexier für die Befreiung von Lohnarbeit! Wer die Bedeutung des Kampfes um dieser Freiheiten als Mittel verkennt, wird deren Zweck nicht erreichen können! Wer den Kampf um Versammlungsfreiheit im Kapitalismus als „Mitleids-Demo“ bezeichnet, hat diese Zusammenhänge nicht erkannt. Es gibt keine chinesische Mauer zwischen Reform und Revolution!!!
Robert Schlosser
Kim B.
Willkürliche Unterschiede/ Störenfriede: Demonstranten sind immer Störenfriede. Es kommt, wie Wal schon festgestellt hat, aber auf die Wahrnehmung nach außen hin an. In der Türkei wird die Störung als eine politische Erschütterung des autoritären Staates wahrgenommen und die Polizei erscheint wie ein militärischer Gewaltapparat, der ein marode Clique verteidigt. In Frankfurt wird die öffentliche Ordnung gestört und wer gegen die von ihre gesetzten Regeln verstößt, der muss damit rechnen, eins, zum Wohl der Allgemeinheit, von der Polizei auf die Nase zu bekommen (wobei es zu Übertreibungen kommen kann).
Zu der Meinung komme auf jeden Fall ich, wenn ich mir die öffentliche Wirklichkeit anschaue.
Beste Grüße
Kim