US-Präsident Trump macht eine Welle, weil seine Nato-Partner nicht den „fairen Anteil“ zu den gemeinsamen Militärausgaben beitragen. Dieses Klagelied singen US-Präsidenten seit Mitte der 1970er Jahre. Zuletzt hatten auf dem Nato-Gipfel von 2014 alle Mitglieder zugesagt, dass sie bis zum Jahr 2024 ihren Militärhaushalt auf 2% ihres Bruttosozialprodukts steigern wollten.
Die wichtigere Frage ist nicht, wer wie viel zahlt, sondern wofür gezahlt wird. Die wichtigere Frage ist nicht die Finanzierung, sondern welche Ziele die Nato in der heutigen Zeit verfolgt.
Die Diskussion um den finanziellen „Beitrag“ ist sehr schnell abgehandelt:
Nach dem Zusammenbruch des Warschauer Pakts hatten alle Nato-Mitglieder ihren Militäranteil am BSP gesenkt, am deutlichsten die Türkei.
Die Türkei, Frankreich, Großbritannien, aber auch Polen und die Balten-Staaten erfüllen die 2-Prozent-Quote. Der Unmut Trumps richtet sich vor allem gegen Deutschland (1,2% Militäranteil), aber auch gegen die südeuropäischen Natomitglieder Spanien, Portugal, Italien und Griechenland. Die Südeuropäer machen so oder so die Suppe nicht fett. Bleibt die Bundesrepublik Deutschland. Im Vergleich zu den Nato-Partnern ist die BRD tatsächlich militärischer Trittbrettfahrer.
Falls die Bundesregierung die Militärausgaben auf die geforderten 2% anhebt, stiege der absolute Beitrag von 41 Milliarden auf 70 Milliarden.
Auch dann noch würden die USA den Löwenanteil der Militärausgaben tragen. Jetzt tragem sie über 70 Prozent aller Militärkosten der Nato-Staaten. Nach der Durchsetzung der 2-Prozent-Marke entfielen auf die USA immer noch zwei Drittel von insgesamt 1000 Milliarden Dollar jährlich.
Wie gesagt: Die spannendere Frage ist: Wofür wird all das Geld ausgegeben?
Ich vermute, das amerikanische Establishment, die US-Imperialisten, wissen keine Antwort auf diese Frage und ist mit sich selbst uneins und im Unklaren, wohin ihr militärischer Schwerpunkt zu legen sei. Nach dem Zusammenbruch der Warschauer Paktes führten die USA Krieg auf dem Balken, dann im Nahen Osten, dann in Afghanistan, dann wurde Asien zum neuen Schwerpunkt ("Pivot") erklärt. Nach der russischen Annexion der Krim und der russischen Unterstützung der Separatisten in der Ostukraine wurde wieder Osteuropa zum "Hauptkriegsschauplatz" der Nato erklärt. Kürzlich kam Trump mit der Idee um die Ecke, dass eigentlich der Islam und ISIS der Hauptfeind der USA seien. Dieser strategische Eiertanz ist Ausdruck davon, dass in aller Welt die Probleme und Konfliktzone schneller zunehmen als die militärischen Mittel der USA und von Nato.
Wal Buchenberg