Wenn „die EU zerfällt oder nicht“ – hat das „nichts mit der Politik der europäischen Linken zu tun“, meint der Sprecherratder „Kommunistischen Plattform“ KPF in der Partei „Die Linke“ in seinem Bericht auf der KPF-Bundeskonferenz.
Eine (europäische) Welt geht (vielleicht) unter, aber die „europäischeLinke“ war nicht dabei und ist nur Zuschauer.
Und die Zuschauerlinke weiß nicht einmal, ob sie den Zerfall der EU beschleunigen oder aufhalten will. Zu dieser Frage „gibt es keine einheitliche Auffassung“.
Als letzte Hoffnung ist die Syriza-Regierung in Griechenland den Linken abhanden gekommen: „Eine linke Regierung in Europa ist, durch ihre feste Einbindung in die EU und meist auch in die NATO, offensichtlich gegenwärtig nicht in der Lage, durch Regierungshandeln einen grundlegenden Politikwechsel zu vollziehen“.
Genau das, „durch Regierungshandeln einengrundlegenden Politikwechsel zu vollziehen“ ist aber das zentrale Anliegen der Partei „Die Linke“.
Mit der Regierungspolitik von Syriza in Griechenland ist auch das politische Konzept der Partei „Die Linke“ in Deutschland gescheitert.
So deutlich will das aber die „Kommunistische Plattform“ nicht sagen.
Die KPF will nicht sagen, dass eine Wahl- und Staatspartei kaum Nutzen für die soziale, emanzipatorische Bewegung bringt.
Die KPF will nicht sagen, dass statt einer Staatspartei mit der Bundestagsfraktion als Machtkern, dezentrale, lokale Oppositionskerne den sozialen undemanzipatorischen Bewegungen besser dienen können.
Statt dessen ruft die KPF nach einem tapferen „Sowohl-als-Auch“:„Widerstand ist gefragt ...“.
Als Außenstehender hör ich die Botschaft wohl, allein mir fehlt der Glaube.
Gruß Wal Buchenberg
Bericht als Kurzfassung: http://www.jungewelt.de/2015/12-01/038.php
Dokumente der KPF-Bundeskonferenz: http://www.die-linke.de/partei…g-der-18-bundeskonferenz/
