Die Hauptstadt des Kapitalismus im 20. Jahrhundert, die Autostadt Detroit, hat Konkurs anmelden müssen. In der globalen Auto-Metropole des letzten Jahrhunderts sind fast 14 Mrd. Euro Schulden aufgelaufen, die nicht mehr bedient werden können. Dieser Bankrott zeigt mehr wirtschaftliche Zusammenhänge auf als hundert Tabellen und Grafiken.
Man kann den Bankrott von Detroit klein reden, indem man zum Beispiel auf den Einwohnerschwund der Stadt hinweist – 1950 hatte die Stadt 1,8 Millionen Einwohner, heute nur noch 700.000. Der Einwohnerschwund ist aber nicht Ursache, sondern eine Folge der Probleme.
Der Bankrott von Detroit verweist auf die Krise der Staatsfinanzen in den USA, so wie der faktische Staatsbankrott Griechenlands die Krise der Staatsfinanzen in der EU verdeutlicht hat.
Und der Bankrott von Detroit verweist auf die industrielle Krise des globalen Kapitalismus in den Kernzonen.
Die Krise der Staatsfinanzen wird häufig einer „laschen Ausgabenpolitik“ der öffentlichen Verwaltung angelastet. Tatsache ist, dass die Staatsausgaben in den kapitalistischen Metropolen in den letzten 60 Jahren ständig und rapide gestiegen sind. Wer dafür keine andere Erklärung hat, als die Mentalität der Politikerklasse, der hat keine Erklärung.
("Staatsquote" ist der Prozentsatz einer Volkswirtschaft, der staatlich verwaltet wird.)
Meine Erklärung für den allgemeinen Anstieg der Staatsquote ist die wachsende Proletarisierung unserer Gesellschaft, das heißt die Verallgemeinerung der Lohnarbeit.
Als selbständige Gewerbetreibende in der Stadt oder auf dem Land besaßen die Menschen Lebens- und Existenzmittel, auf die sie in Notfällen (Krankheit, Alter etc) zurückgreifen konnten. Als Lohnarbeiter hat man eigene Existenzmittel nur dann und nur so lange, als man einen Lohnarbeitsplatz hat. (Im Niedriglohnsektor verschafft einem nicht einmal ein Arbeitsplatz ausreichende Existenzmittel.) Sollte jeder einzelne Lohnarbeiter selbst für die Risiken der Lohnarbeit (Arbeitslosigkeit, Krankheit, Alter) vorsorgen, müsste das allgemeine Lohnniveau mindestens um 50 Prozent höher sein. Die Kapitalisten sparen Lohnkosten, wenn sie dem Staat die Risikovorsorge für Lohnarbeiter übertragen. Indem die Staatsbürokraten die Sozialversicherungen verwalten, senken sie die allgemeinen Lohnkosten. Das Anwachsen des „Sozialstaats“ ist eine direkte Folge der Zunahme der Lohnabhängigkeit. Der Sozialstaat ist eine Subventionierung der Kapitalistenklasse. Sozialleistungen sind nichts anderes als ein kollektiver Kombilohn. Das erklärt auch, dass die Lohnarbeiter keine Sozialleistungen erhalten ohne bürokratische Kontrolle und persönliche Schikane. Das Sozialleistungssystem bedient in erster Linie nicht die Lohnarbeiter, sondern die Kapitalistenklasse.
Andererseits ist dieses Anwachsen der Staatstätigkeiten samt dem unproduktiven Personal, das er beschäftigt, so lange kein Problem, als die Steuereinnahmen sprudeln. Und die Steuereinnahmen sprudeln nur, wenn „die Wirtschaft wächst“, das heißt, wenn die Profitraten hoch sind. Mit sinkenden Profitraten und damit sinkenden Wirtschaftswachstumsraten gerät der bürgerliche Staat in eine Finanzklemme: Wegen steigender Arbeitslosigkeit und auch wegen Überalterung steigen die Ausgaben weiter. Wegen stagnierender oder sinkender Beschäftigungszahlen und stagnierender oder sinkender Profite sinken oder stagnieren jedoch auch die Staatseinnahmen. Der Staatsbankrott wird früher oder später unvermeidlich – und das nicht nur in Detroit, sondern auch in Frankfurt, Berlin oder Paris,
meint Wal Buchenberg
