Die angekündigten Proteste anlässlich des EZB-Umzugs sind vorbei und die radikale Linke hat die Proteste mit einem blauen Auge überstanden. Eine Linke, die mehr will als nette Debatten im Fernsehstudio oder in den Parlamenten, hat deutlich gemacht, dass es sie noch gibt. Aber mehr wurde nicht gezeigt.
Es sind immer dieselben, die sich über abgefackelte Autos oder über Steinwürfe aufregen. Sie halten das staatliche "Gewaltmonopol" hoch und lehnen jedes "gewaltsame" Widerstandsrecht ab. Bedenklich finde ich allerdings, dass nur rund 20.000 EZB-Gegner nach Frankfurt gefunden haben. Für einen „europaweiten Protest“ ist das reichlich mager.
Als mager empfand ich schon die Stellungnahmen und Statements von Blockupy im Vorfeld der Proteste. Die staatliche „Sparpolitik“ wird abgelehnt. Okay. Aber wofür tritt man ein? Für staatliche Schuldenpolitik? Beides bleibt im Teufelskreis des Staatsinterventionismus gefangen.
Viel mehr, als dass es den Menschen in der Krise noch schlechter geht als vorher, sagt die Kapitalismuskritik von Blockupy nicht. Das geben sogar Kapitalisten und Staatsbürokraten auch zu. Wer dann außer "Weg mit dem Kapitalismus!" wenig mehr zu sagen und aufzuzeigen weiß, weiß zu wenig und sagt zu wenig.
Brennende Autos und Steinwürfe sind eine Form der Kritik. Aber eine ausreichende Kritik am Kapitalismus sind sie nicht.
Dabei gibt es derzeit viele Ansätze zu einer Kapitalismuskritik, die Blockupy versäumt hat aufzugreifen: Das drohende TTIP-Abkommen, die Streiks der Piloten und der angestellten Lehrer, die Mieterprobleme in den Großstädten, die Kriegsgefahr, die Kernenergie, die EU-Aussperrung von Flüchtlingen und so weiter und so fort. Eine wirksame und dauerhafte soziale Bewegung kommt nur in Gang, wenn man die Ein-Punkt-Kampagnen hinter sich lässt - das gilt auch für den kommenden G7-Gipfel,
meint Wal
