Die Kommentare von Links zu den Wahlergebnissen in Bayern und Hessen schwanken zwischen dem hohlen „Wahlen ändern nichts!“ und der 1001. Verabschiedung von der EsPeDe – Enttäuschung und Trauer vermischt mit Häme. Mit gleichem Recht können wir uns auch gleich von der Linkspartei verabschieden.
Wahlen, in denen die großen Parteien 20 Prozentpunkte Wählerstimmen verlieren, ändern tatsächlich viel. Sie bringen die Selbstgewissheit unserer Politikvertreter zum Einsturz, dass sie gleichermaßen für das Wohl des Kapitals wie für die Interessen ihrer Stammwähler tätig sind. Das demokratische Versprechen, „Wohlstand für alle!“ stößt an seine Grenzen.
Gleichzeitig brechen auch von Außen alle Stabilitätsanker weg: Die US-Macht lässt sich für europäische Kapitalinteressen nicht mehr instrumentalisieren. Die EU-Staaten lassen sich nicht mehr in den Zwangskonsens einbinden. Die ehemals „Dritte Welt“ macht sich zu Fuß und per Containerschiff auf den Weg nach „Old Europe“.
Hinzu kommen die klimatischen und ökologischen Katastrophen, die ebenfalls die "Regierungsarbeit" nicht leichter machen. Das alles ist kein Weltuntergang, aber eine Epochenwende.
