Opposition Gegen wen oder was jemand in
Opposition steht, ergibt sich direkt aus der eignen Position, das heißt
aus der eigenen Lebenslage.
1. Aus der Lebenslage der Lohnarbeiter,
deren Lebensunterhalt davon abhängt, ob sie einen Kapitalisten findet, der
aus ihrer Arbeit Profit schlagen kann, ergibt sich erstens, dass sie in
Opposition stehen zu ihrem Kapitalisten wie dem Kapital insgesamt. Die
Opposition der Lohnarbeiter gegen das Kapital umfasst den
gewerkschaftlichen Kampf um höheren Lohn, kürzere Arbeitszeit und bessere
Arbeitsbedingungen sowie den politischen Kampf um rechtliche Absicherung
der gegen das Kapital erreichten Verbesserungen. Diese Opposition endet
erst mit der Selbstbestimmung der Arbeitenden über sich und ihre
Arbeit.
„Die ökonomischen Verhältnisse haben zuerst die Masse
der Bevölkerung in Arbeiter verwandelt. Die Herrschaft des Kapitals hat
für diese Masse eine gemeinsame Situation, gemeinsame Interessen
geschaffen. So ist diese Masse bereits eine Klasse gegenüber dem
Kapital... In dem Kampf ... findet sich diese Masse zusammen.... Die
Interessen, welche sie verteidigt, werden Klasseninteressen.“ K. Marx,
Elend der Philosophie, MEW 4, 180f.
„Der Kampf zwischen Kapitalist
und Lohnarbeiter beginnt mit dem Kapitalverhältnis selbst.“ K. Marx,
Kapital I. MEW 23, 451.
„Am Anfang kämpfen die einzelnen Arbeiter,
dann die Arbeiter einer Fabrik, dann die Arbeiter eines Arbeitszweigs an
einem Ort gegen den einzelnen Kapitalisten, der sie direkt
ausbeutet. Sie richten ihre Angriffe nicht nur gegen die bürgerlichen
Produktionsverhältnisse, sie richten sie gegen die Produktionsinstrumente
selbst; sie vernichten die fremden konkurrierenden Waren, sie zerschlagen
die Maschinen, sie stecken die Fabriken in Brand... Aber mit der
Entwicklung der Industrie vermehrt sich nicht nur das Proletariat; es wird
in größeren Massen zusammengedrängt, seine Kraft wächst, und es fühlt sie
mehr ... Die Arbeiter beginnen damit, Koalitionen gegen die Bourgeois
zu bilden; sie treten zusammen zur Behauptung ihres Arbeitslohns. Sie
stiften selbst dauernde Vereinigungen, um sich für die
gelegentlichen Empörungen zu verproviantieren. Stellenweise bricht der
Kampf in Aufständen aus... Es bedarf aber bloß der Verbindung,
um die vielen Lokalkämpfe von überall gleichem Charakter zu einem
nationalen, zu einem Klassenkampf zu zentralisieren. Jeder Klassenkampf
ist aber ein politischer Kampf... Diese Organisation der Proletarier
zur Klasse, und damit zur politischen Partei, wird jeden Augenblick wieder
gesprengt durch die Konkurrenz unter den Arbeitern selbst. Aber sie
ersteht immer wieder, stärker, fester, mächtiger. Sie erzwingt die
Anerkennung einzelner Interessen der Arbeiter in Gesetzesform, indem sie
die Spaltungen der Bourgeoisie unter sich benutzt. So das
Zehnstundengesetz in England.“ K. Marx, Kommunistisches Manifest, MEW
4, 470f.
„Die
Gewerkschaften sind in England wie in jedem anderen Industrieland für die
Arbeiterklasse eine Notwendigkeit in ihrem Kampf gegen das Kapital. Die
durchschnittliche Lohnhöhe entspricht der Summe der notwendigen
Bedarfsgegenstände, die zur Erhaltung und Fortpflanzung der arbeitenden
Bevölkerung eines Landes entsprechend dem in diesem Land üblichen
Lebensstandard ausreichen. Dieser Lebensstandard kann für verschiedene
Schichten der Arbeiter sehr verschieden sein. Das große Verdienst der
Gewerkschaften in ihrem Kampf um Erhöhung der Löhne und
Verringerung der Arbeitszeit besteht darin, dass sie danach streben, den
Lebensstandard zu erhalten und zu heben. ... Ohne den Widerstand durch die
Gewerkschaften erhält der Arbeiter nicht einmal das, was ihm nach
den Regeln des Lohnsystems zusteht. Nur die Furcht vor den
Gewerkschaften kann den Kapitalisten zwingen, dem Arbeiter den
vollen Marktwert seiner Arbeitskraft zu zahlen.“ F. Engels, Lohnsystem,
MEW 19, 252f.
„Wenn die Gewerkschaften nicht zum Kampf gegen
die Übergriffe des Kapitals geschaffen worden sind, wozu sind sie dann
geschaffen?“ F. Engels, Gewerkschaften, MEW 19, 258.
Die
Gewerkschaft „ist die eigentliche Klassenorganisation des
Proletariats, in der es seine täglichen Kämpfe mit dem Kapital durchficht,
in der es sich schult und die heutzutage bei der schlimmsten Reaktion (wie
jetzt in Paris) platterdings nicht mehr kaputtzumachen ist. Bei der
Wichtigkeit, die diese Organisation auch in Deutschland erreicht, wäre es
unserer Ansicht nach unbedingt nötig, ihrer im Programm der
Arbeiterpartei zu gedenken und ihr womöglich einen Platz in der
Organisation der Partei offen zu lassen.“ F. Engels an Bebel, 18.3.1875.
MEW 34, 128.
„Die Gewerkschaften ... sind das Mittel der
Vereinigung der Arbeiterklasse, der Vorbereitung zum Sturz der ganzen
alten Gesellschaft mit ihren Klassengegensätzen.“ K. Marx, Arbeitslohn,
MEW 6, 555.
Die Gewerkschaften sind, „ohne dass sie sich
dessen bewusst wurden, zu Organisationszentren der Arbeiterklasse
geworden, wie es die mittelalterlichen Städte und Gemeinden für das
Bürgertum waren. Wenn die Gewerkschaften notwendig sind für den
Guerillakrieg zwischen Kapital und Arbeit, so sind sie noch weit wichtiger
als organisierte Kraft zur Beseitigung des Systems der Lohnarbeit und
Kapitalherrschaft selbst.“ K. Marx, MEW 16, 197.
„Gleichzeitig
... sollte die Arbeiterklasse die endgültige Wirksamkeit dieser
tagtäglichen Kämpfe nicht überschätzen. Sie sollte nicht vergessen, dass
sie gegen Wirkungen kämpft, nicht aber gegen die Ursachen dieser
Wirkungen; dass sie zwar die Abwärtsbewegung verlangsamt, nicht aber ihre
Richtung ändert; dass sie Beruhigungsmittel anwendet, die das Übel
nicht kurieren. Sie sollte daher nicht ausschließlich in diesem
unvermeidlichen Kleinkrieg aufgehen, der aus den nie enden wollenden
Gewalttaten des Kapitals oder aus den Marktschwankungen unaufhörlich
hervorgeht. Sie sollte begreifen, dass das gegenwärtige System bei all dem
Elend, das es über sie verhängt, zugleich schwanger geht mit den
materiellen Bedingungen und den gesellschaftlichen Formen, die für
eine ökonomische Umgestaltung der Gesellschaft notwendig sind. Statt des
konservativen Mottos: ‚Ein guter Lohn für gute
Arbeit!’ sollte sie auf ihr Banner die revolutionäre Losung
schreiben: ‚Nieder mit dem Lohnsystem!’ K. Marx, Lohn, Preis und
Profit, MEW 16, 152.
„Z.B. der Versuch, in einer einzelnen Fabrik
oder auch in einer einzelnen Branche durch Streiks etc. von den
einzelnen Kapitalisten eine Beschränkung der Arbeitszeit zu erzwingen, ist
eine rein ökonomische Bewegung; dagegen die Bewegung, ein Achtstunden-
etc. Gesetz zu erzwingen, ist eine politische
Bewegung. Und in dieser Weise wächst überall aus den vereinzelten
ökonomischen Bewegungen der Arbeiter eine politische Bewegung
hervor, d.h. eine Bewegung der Klasse, um ihre Interessen
durchzusetzen in allgemeiner Form, in einer Form, die allgemeine,
gesellschaftlich zwingende Kraft besitzt.“ K. Marx an Bolte, 23.11.1871.
MEW 33, 332f.
2. Aus der politischen Einflusslosigkeit der
Lohnarbeiter und des Volkes ergibt sich zweitens, dass sie in Opposition
stehen zum staatlichen Unterdrückungsapparat. Durch das repräsentative
Stimmrecht können wir uns zwar neue politische Herren wählen, aber nur so,
wie wir durch Kündigung und Arbeitsplatzsuche uns einen neuen Arbeitsherrn
wählen können. Mit der jeweiligen Wahlentscheidung geben wir gleichzeitig
unsere Entscheidungsfreiheit an die gewählten politischen Herren wie an
die gesuchten Arbeitsherrn ab. Die politische Opposition der
Lohnarbeiter oder anderer Volksklassen gegenüber dem Staatsapparat kann
auch in einer parlamentarischen Opposition zum Ausdruck kommen, wird sich
aber nicht darin erschöpfen.
„Die moderne Staatsgewalt ist nur
ein Ausdruck, der die gemeinschaftlichen Geschäfte der ganzen
Kapitalistenklasse verwaltet.“ K. Marx, Kommunistisches Manifest,
MEW 4, 464.
„Zur politischen Bewegung: Die politische
Bewegung hat natürlich zum Endzweck die Eroberung der politischen
Macht für sie, und dazu ist natürlich eine bis zu einem gewissen Punkt
entwickelte vorherige Organisation der Arbeiterklasse nötig,
die aus ihren ökonomischen Kämpfen selbst erwächst. Andererseits ist
aber jede Bewegung, worin die Arbeiterklasse als Klasse den herrschenden
Klassen gegenübertritt und sie durch Druck von der Straße und
aus den Betrieben zu zwingen sucht, eine politische Bewegung.“ K. Marx
an F. Bolte, 23.11.1871. MEW 33,332.
„In jedem Kampf von Klasse
gegen Klasse ist das unmittelbare Ziel, um das gekämpft wird, die
politische Macht; die herrschende Klasse verteidigt ihre politische
Vorherrschaft, das heißt ihre sichere Mehrheit in den gesetzgebenden
Körperschaften; die untere Klasse kämpft zuerst um einen Anteil an dieser
Macht, später um die ganze Macht, um in die Lage zu kommen, die
bestehenden Gesetze entsprechend ihren eigenen Interessen und Bedürfnissen
zu ändern.“ F. Engels, Gewerkschaften, MEW 19, 258.
„Mit
einem Wort, die Kommunisten unterstützen überall jede revolutionäre
Bewegung gegen die bestehenden gesellschaftlichen und politischen
Zustände.“ K. Marx, Kommunistisches Manifest, MEW 4, 493.
2.1.
Jede politische Opposition schafft ein Machtgegengewicht und verändert
damit die Machtverhältnisse. Politische Machtverhältnisse werden früher
oder später gesetzlich fixiert. Im politischen Spannungsverhältnis
zwischen herrschenden und unterdrückten Klassen entwickeln sich drei Arten
von Gesetzen: - Gesetze, durch die die herrschende Klasse ihr eigenes
Interesse direkt geltend macht; - Gesetze, die der herrschenden Klasse
von der ökonomischen Entwicklung diktiert werden; - Gesetze, die die
Arbeiterbewegung und das unterdrückte Volk den Herrschenden
aufzwingen.
2.1.1. Gesetze, durch die die herrschende Klasse ihr
eigenes Interesse geltend macht: z.B. Eigentumsrecht (BGB), Strafrecht,
Notstandsgesetze, Anti-Terror-Gesetze etc. wird eine emanzipatorische
Opposition zunächst zu verhindern suchen und später soweit als möglich
ignorieren und damit außer Kraft setzen. Der Staat ist
„die Form der Organisation, welche sich die Bourgeois sowohl nach
Außen als nach Innen hin zur gegenseitigen Garantie ihres Eigentums und
ihrer Interessen notwendig geben.“ K. Marx, Dt. Ideologie, MEW 3,
62.
„Das materielle
Leben der Individuen, welches keineswegs von ihrem bloßen ‚Willen’
abhängt, ihre Produktionsweise und die Verkehrsform, die sich
wechselseitig bedingen, ist die reelle Basis des Staats und bleibt es auf
allen Stufen, auf denen die Teilung der Arbeit und das Privateigentum noch
nötig sind, ganz unabhängig vom Willen der Individuen. Diese
wirklichen Verhältnisse sind keineswegs von der Staatsmacht geschaffen,
sie sind vielmehr die sie schaffende Macht. Die unter diesen
Verhältnissen herrschenden Individuen müssen, abgesehen davon, dass ihre
Macht sich als Staat konstituieren muss, ihrem durch diese
bestimmten Verhältnisse bedingten Willen einen allgemeinen Ausdruck als
Staatswillen geben, als Gesetz - einen Ausdruck, dessen Inhalt immer durch
die Verhältnisse dieser Klasse gegeben ist, wie das Privat- und
Strafrecht aufs Klarste beweisen. ... Ihre persönliche Macht
beruht auf Lebensbedingungen, die sich als Vielen gemeinschaftliche
entwickeln, deren Fortbestand sie als Herrschende gegen andere und
zugleich als für Alle geltende zu behaupten haben. Der Ausdruck dieses
durch ihre gemeinschaftlichen Interessen bedingten Willens ist das
Gesetz.“ K. Marx, Deutsche Ideologie, MEW 3, 311.
„Die
Steuern sind die wirtschaftliche Grundlage der Regierungsmaschine und von
sonst nichts.“ K. Marx, Gothaer Programm, MEW 19, 30.
2.1.2.
Gesetze, die der herrschenden Klasse von der ökonomischen Entwicklung
diktiert werden (z.B. Schulpflicht, Sozialversicherungen,
Frauenstimmrecht, Scheidungsrecht etc.,), versucht die emanzipatorische
Opposition zu beschleunigen und gleichzeitig darin die Interessen der
Lohnarbeiter geltend zu machen. Sogar „in
despotischen Staaten umgreift die Arbeit der Oberaufsicht und
allseitigen Einmischung der Regierung beides ...: sowohl die Verrichtung
der gemeinsamen Geschäfte, die aus der Natur aller Gemeinwesen
hervorgehen, wie die spezifischen Funktionen, die aus dem Gegensatz der
Regierung zu der Volksmasse entspringen.“ K. Marx, Kapital III. MEW 25,
397.
„Änderungen, die von einer gesellschaftlichen Notwendigkeit
diktiert werden, bahnen sich früher oder später ihren Weg; wenn sie zu
einem dringenden Bedürfnis geworden sind, müssen sie befriedigt werden,
und die Gesetzgebung wird immer gezwungen sein, sich ihnen anzupassen.“
Karl Marx, Nationalisierung des Bodens, MEW 18, 60.
„Der Paragraf
im SPD-Parteiprogramm von Gotha über die Schulen hätte wenigstens
technische Schulen (theoretische und praktische) in Verbindung mit der
Volksschule verlangen sollen. Ganz verwerflich ist eine
‚Volkserziehung durch den Staat’. Durch ein allgemeines Gesetz
die Mittel der Volksschulen bestimmen, die Qualifizierung des
Lehrerpersonals, die Unterrichtszweige etc., und, wie es in den
Vereinigten Staaten geschieht, durch Staatsinspektoren die Erfüllung
dieser gesetzlichen Vorschriften überwachen, ist etwas ganz anderes, als
den Staat zum Volkserzieher zu ernennen! Vielmehr sind Regierung und
Kirche gleichermaßen von jedem Einfluss auf die Schule auszuschließen. Im
preußisch-deutschen Reich nun gar ... bedarf umgekehrt der Staat einer
sehr rauen Erziehung durch das Volk.” K. Marx, Kritik des Gothaer
Programms, MEW 19, 30f.
2.1.3. Gesetze zur Verkürzung der
Arbeitszeit, zum Schutz besserer Arbeitsbedingungen und konkrete Rechte
zur Selbstbestimmung des Volkes versucht das Volk der herrschenden Klasse
aufzuzwingen: z.B. 8-Stunden-Tag, Organisationsfreiheit,
Mitbestimmungsgesetze etc., Freiheit der Meinungsäußerung, Amnestie der
68er Bewegung, Verbot der Nutzung von Kernenergie usw. „Diese
Organisation der Proletarier zur Klasse, und damit zur politischen Partei,
wird jeden Augenblick wieder gesprengt durch die Konkurrenz unter den
Arbeitern selbst. Aber sie ersteht immer wieder, stärker, fester,
mächtiger. Sie erzwingt die Anerkennung einzelner Interessen der Arbeiter
in Gesetzesform, indem sie die Spaltungen der Bourgeoisie unter sich
benutzt. So das Gesetz zum Zehnstundentag in England.“ K. Marx,
Manifest der Kommunistischen Partei, MEW 4, 471.
„Die grausamen
Gesetze gegen die Gewerkschaften fielen in England 1825 vor
der drohenden Haltung des Proletariats. Trotzdem fielen sie nur zum Teil.
Einige schöne Überbleibsel der alten Bestimmungen verschwanden erst
1859. Endlich beanspruchte der Parlamentsakt vom 29. Juni 1871 die
letzten Spuren dieser Klassengesetzgebung zu beseitigen durch gesetzliche
Anerkennung der Gewerkschaften. Aber ein Parlamentsakt vom selben
Datum ... stellte tatsächlich den vorigen Stand in neuer Form wieder her.
Durch diesen parlamentarischen Trick wurden die Mittel, deren sich
die Arbeiter bedienen können bei einem Streik oder einer
Aussperrung ... für illegal erklärt und unter eine
Ausnahme-Strafgesetzgebung gestellt... Man sieht, nur widerwillig und
unter dem Druck der Massen verzichtete das englische Parlament auf die
Gesetze gegen Streiks und Gewerkschaften, nachdem es selbst, fünf
Jahrhunderte hindurch, mit schamlosem Egoismus die Stellung einer
permanenten Gewerkschaft der Kapitalisten gegen die Arbeiter
eingenommen hatte.“ K. Marx, Kapital I. MEW 23,
768f.
„Wir schlagen 8 Arbeitstunden als
gesetzliche Schranke des Arbeitstages vor. ... Zur Information
der Mitglieder auf dem Kontinent, deren Erfahrungen auf dem Gebiete der
Fabrikgesetzgebung relativ gering sind, fügen wir hinzu, dass alle
gesetzlichen Beschränkungen misslingen und vom Kapital durchbrochen
werden, wenn nicht die Tageszeit bestimmt wird, in die die 8
Arbeitsstunden zu fallen haben. ... Die Tendenz muss dahin gehen, jede
Nachtarbeit abzuschaffen.“ K. Marx, Vorschläge für das Programm der
Internationalen Arbeiterassoziation (IAA), MEW 16, 194.
„Die
Verwandlung gesellschaftlicher Einsicht in gesellschaftliche
Gewalt... (kann) unter den gegebenen Umständen ... nur durch
allgemeine Gesetze geschehen, durchgesetzt durch die Staatsgewalt.
Bei der Durchsetzung solcher Gesetze (, die in ihrem Interesse
liegen,) stärkt die Arbeiterklasse keineswegs die Macht der Regierung.
Im Gegenteil, sie verwandelt jene Macht, die jetzt gegen sie gebraucht
wird, in ihre eigenen Diener. Sie erreicht durch einen allgemeinen
Gesetzesakt, was sie durch eine Vielzahl isolierter individueller
Anstrengungen vergeblich erstreben würde.“ K. Marx, Vorschläge für das
Programm der Internationalen Arbeiterassoziation (IAA), MEW 16,
194.
Wo es dem Verständnis dient, habe ich die Rechtschreibung,
veraltete Fremdwörter, Maßeinheiten und Zahlenangaben modernisiert. Diese
und alle erklärenden Textteile, die nicht wörtlich von Marx stammen,
stehen in kursiver Schrift. Wal Buchenberg, 8.6.2002. |