Die Stadt gehört allen!? Aktionswoche gegen Mietwucher

  • Dass sich Leute zusammenschließen, um gegen Wuchermieten zu protestieren, ist notwendig und nützlich.
    Gute Argumente gibt es dafür genug. Muss man da beklagen, dass die Innenstädte
    nicht mehr Orte zum Wohnen, zum Begegnen und zur Kommunikation“ seien? Wann waren sie das - nur oder hauptsächlich - gewesen?
    Ist Wohnraum im Kapitalismus keine Ware wie ein Kilo Äpfel, ein Auto oder ein PC?


    Man beklagt, dass die Innenstädte „Standorte in der kapitalistischen Konkurrenz um Investoren, kaufkräftige TouristInnen und Co“ geworden seien. Ja, was können Innenstädte im Kapitalismus anderes sein als Kapitalanlagesphären? Jedes briefmarkengroße Fleckchen der Stadt hat einen privaten Eigner. Und größeren Kapitaleigner besitzen größeren Fleckchen der Stadt.
    Macht sich da nicht lächerlich, wer behauptet: „Die Stadt gehört allen!“?
    Eine nüchterne Analyse der eigenen (Wohn)Situation sieht anders aus. Kein Wunder, dass dieser Protest in die weltfremde Forderung mündet: „Keine Profite mit der Miete!“
    Schade!,
    meint Wal


    Aktionswoche gegen Mietwucher


    Eine ordentliche Analyse steht hier: Frieling

  • "Das Menschenrecht auf Wohnen kann nur gewährleistet werden, wenn der
    Ausstieg aus dem profitorientierten Wohnungsmarkt gelingt. Wohnraum muss
    vergesellschaftet, also allen unabhängig vom Einkommen zur Verfügung
    stehen."

    "FFM: Garten der Oberbürgermeister-Villa besetzt. WarmUp für Aktionstag"
    "Hört man Politiker*innen der Parteien über bezahlbaren Wohnraum und
    Stadtentwicklung sprechen, so diskutieren sie stets, ob es mehr Staat
    oder mehr Markt braucht, um die Frage nach „bezahlbarem Wohnraum“ zu
    lösen. Niemals wird an die Möglichkeit auch nur gedacht, dass mehr
    Gesellschaft, mehr Demokratie und Selbstbestimmung der bessere Weg sein
    könnten!"


    (von den Seiten unter http://www.keineprofitemitdermiete.org/)


    Hallo Wal,


    warum erwartest du da soviel mehr? Ich finde es eher schon überraschend gut, dass über das übliche Gejammer hinaus die Forderung nach Vergesellschaftung gestellt wird. Was ist da der große Unterschied zu den Forderungen im Bochumer Programm?


    Die "Linke" hat nun mal keine überfinanzierten "Think Tanks", welche sich mit der Ausarbeitung wohlausgedachter und -formulierter Texte beschäftigen können. Statt hier Kritik und Häme zu verbreiten, könnte man das ja auch wohlwollend kritisch begleiten. Oder sind die Initiatoren nicht genehm? Ich kenne mich da mit den Animositäten nicht so gut aus.


    Mich nervt halt die Neigung der meisten "radikalen" Linken, alles in Bausch und Bogen zu verurteilen, was nicht perfekt ausgedrückt ist. Dieser Aufruf wendet sich doch vor allem auch an Menschen, die bisher noch kaum die Idee hatten, sich gegen den Mietwucher zu wehren. Da hat es m.E. wenig Sinn, denen auch noch die Funktionsweise des Kapitalismus erklären zu wollen. Das wird denen im Kampf um bezahlbaren Wohnraum schon bald selber klar werden.


    cu
    renée


  • Mich nervt halt die Neigung der meisten "radikalen" Linken, alles in Bausch und Bogen zu verurteilen, was nicht perfekt ausgedrückt ist. Dieser Aufruf wendet sich doch vor allem auch an Menschen, die bisher noch kaum die Idee hatten, sich gegen den Mietwucher zu wehren. Da hat es m.E. wenig Sinn, denen auch noch die Funktionsweise des Kapitalismus erklären zu wollen. Das wird denen im Kampf um bezahlbaren Wohnraum schon bald selber klar werden.

    Hallo Renee,
    nein, mein Kommentar zu der Aktionswoche enthält keine Häme. Ich unterstütze ausdrücklich alle, die sich gegen Mietwucher irgendwie zur Wehr setzen. Ich sehe keinen Grund, die Initiatoren schlecht zu machen. Aber der Aufruf zu dieser Aktionswoche ist schlecht. Damit kann man niemanden überzeugen und gewinnen. Darauf weise ich hin.
    Ich weiß allerdings nicht, ob der Aufruf so schlecht ist, weil es die Initiatoren nicht besser wissen, oder ist er so schlecht, weil die Initiatoren meinen, sie müssten für "die dumme Masse" ganz holzschnittartig formulieren? Selbst wenn es die Initiatoren nicht besser wüssten (oder sich innerhalb der Aktionseinheit nicht vernünftig einigen können): Dann wären sie gut beraten, wenn sie auf ein ausformuliertes, aber schiefes Gesamtbild verzichten, und statt dessen einfach die Probleme aufzählen, die sie drücken: steigende Mieten in den Innenstädten, knapp werdenden Wohnraum vor allem im preiswerten Sektor, Luxussanierungen, Privatisierung von kommunalen Wohnungen, Schließung von kommunalen Jugendzentren etc.


    warum erwartest du da soviel mehr? Ich finde es eher schon überraschend gut, dass über das übliche Gejammer hinaus die Forderung nach Vergesellschaftung gestellt wird. Was ist da der große Unterschied zu den Forderungen im Bochumer Programm?


    Ja, in gewisser Weise will dieser Aufruf "alles". In gewisser Weise "fühlen" sie sich in einen Kommunismus hinein, wenn sie sagen: "Die Stadt gehört allen!" Das hat durchaus meine Sympathie. Aber ich meine, es ist ein hilfloser Kommunismus, weil er die kapitalistische Ausgangslage nicht versteht.
    Eine Nähe zum Bochumer Programm sehe ich da nicht. Der Aufruf will "nichtgewinnorientierten" Wohnungsbau fördern. Das gibt es längst zum Beispiel mit der Eigenheimzulage, die "Häuslebauer" subventioniert. Nur wer für Eigennutzung baut, baut "nichtgewinnorientiert".
    Vom Bochumer Programm ausgehend sollte man an den Wohnungsbaugenossenschaften ansetzen, die es in jeder Stadt gibt. Man sollte möglichst viel Mietwohnungen in Genossenschaften umwandeln. Die sollten kommunal sein (also nicht Investoren gehören, die ihren Sitz irgendwo anders haben). Und diese Wohnungsbaugenossenschaften sollten zuallererst ihre Buchhaltung offenlegen. Weitere Schritte wären die Demokratisierung dieser Genossenschaften, damit die Mieter wirklichen Einfluss auf die Geschäftsführung nehmen können.
    Ganz abstrakt "mehr Demokratie und Selbstbestimmung" zu fordern, halte ich für schwammig und deshalb nicht für erfolgreich. Kommunismus will auch gelernt sein. Von den Mitglieder kontrollierte und direkt verwaltete Genossenschaften sind die Grundschulen des Kommunismus,


    meint Wal


    P.S. Gerade bin ich auf einen Artikel zum Wohnungskampf in akgestoßen. Ich habe den Eindruck, dort wird ähnliche Kritik geübt, wie ich es hier tue.

  • Ja, Kommunismus will gelernt sein.


    Ich weiß es zwar nicht, vermute aber, dass diese Initativen in ihrem politischen Spektrum zwar ziemlich "links" sind, aber ansonsten auch nicht sehr homogen. Und "abstrakt-schwammige" Forderungen fernab der Realität kenne ich noch aus den 70er Jahren.


    Außerdem frage ich mich nicht erst seit heute, ob und wie Forderungen überhaupt erfolgreich sein können. Man kann auch fordern, dass die Flüsse ab morgen bergauf fließen - oder dass sich der Kapitalismus doch bitte ein bisschen freundlicher verhält, seine Grundlagen über Bord wirft oder auch gleich selber abschafft.


    Es klaffen doch teilweise riesige Lücken zwischen Anspruch und Wirklichkeit, Gefühl und Begreifen, Denken und Handeln, Theorie und "Praxis". Da bin ich persönlich jedenfalls schon froh über die kleinen Andeutungen, dass es in eine (von mir so wahrgenommene) "richtige" Richtung geht. So gesehen war "Occupy" letztendlich eine große Enttäuschung, da über das "Bankster-Bashing" hinaus nicht am System gekratzt wurde.


    Wenn in FFM-City "nichtgewinnorientierter" Wohnungsbau gefordert wird, kommen normalerweise keinem die subventionierten Häuslebauer in den Sinn. Ich denke, da hat man durchaus die Wohnungsbaugenossenschaften im Blick. Die von dir aufgeführten Lösungen und Forderungen müssten vielleicht mal weiter verbreitet werden und solchen Initiativen zur Kenntnis gegeben werden. Wie sieht es diesbezüglich eigentlich mit dem Bochumer Programm aus? Ich habe ja keine Ahnung, weiß nur, dass es hier online zu lesen ist. Wird da dran weiter gearbeitet, wird es weiter verbreitet oder was ist damit?


    Der letzte Absatz des von dir verlinkten Artikels lautet:


    "Forderungen wie Privatisierungsstopp, Mietobergrenzen, nach sozialem
    Wohnungsbau, Rekommunalisierung und Abkehr vom neoliberalen Dogma der
    Markthörigkeit sind als Übergangsforderungen wichtig. Doch nur mit einer
    gesamtgesellschaftlichen Perspektive ist es möglich, über Abwehrkämpfe
    hinauszukommen. Mietobergrenzen sind Selbstverteidigung - die Forderung
    nach Vergesellschaftung ist der Gegenangriff. Als antikapitalistische
    Linke ist es unsere Aufgabe, diese Perspektive in Kiezinitiativen,
    Mieterproteste und die »Recht auf Stadt«-Bewegung hineinzutragen."


    So sehe ich das auch.


    Kann aber auch sein, dass dir deine Kritik als noch ziemlich wohlwollend vorkommt, bei mir kommt sie als einigermaßen "ätzend" an. Wenn ich mir vorstelle, ich wäre ein politisch recht unbedarfter Teilnehmer dieser Wohnrauminitiativen, nach Lektüre deiner Kritik würde ich mit dir und Deinesgleichen nichts mehr zu tun haben wollen. Mir geht es auch ein wenig darum, wem gegenüber man evtl. welche Außenwirkung produziert. Ich gehöre zwar normalerweise zur Fraktion "Viel Feind - viel Ehr'", aber um der Sache willen krame ich soviel Diplomatie bei mir heraus, wie nur möglich. Wenn man die Leute vor den Kopf stößt, fangen sie nicht unbedingt an zu denken, eher wenden sie sich ab.


    Kooperationsfähigkeit zeigt sich doch erst dort, wo eben nicht alle auf dem gleichen Stand sind. Das Überwinden des Konkurrenzverhaltens, die Bereitschaft und Fähigkeit zur Kooperation (auch mit etwas "seltsamen" Gestalten) ist eine der wichtigsten Voraussetzungen für die Emanzipation und Überwindung dieses Systems.


    cu
    renée

  • Außerdem frage ich mich nicht erst seit heute, ob und wie Forderungen überhaupt erfolgreich sein können. Man kann auch fordern, dass die Flüsse ab morgen bergauf fließen - oder dass sich der Kapitalismus doch bitte ein bisschen freundlicher verhält, seine Grundlagen über Bord wirft oder auch gleich selber abschafft.


    Hallo Renee,
    Ja, das ist eine wichtige Frage für die Linke. Ich habe den Eindruck, dass realistische, mögliche Forderungen gerne als "reformistisch" abgetan werden. Und: Es gibt auch eine Basar-Mentalität: Man meint, man bekomme mehr, wenn man mehr fordert.

    Wenn in FFM-City "nichtgewinnorientierter" Wohnungsbau gefordert wird, kommen normalerweise keinem die subventionierten Häuslebauer in den Sinn. Ich denke, da hat man durchaus die Wohnungsbaugenossenschaften im Blick. Die von dir aufgeführten Lösungen und Forderungen müssten vielleicht mal weiter verbreitet werden und solchen Initiativen zur Kenntnis gegeben werden. Wie sieht es diesbezüglich eigentlich mit dem Bochumer Programm aus? Ich habe ja keine Ahnung, weiß nur, dass es hier online zu lesen ist. Wird da dran weiter gearbeitet, wird es weiter verbreitet oder was ist damit?

    Wer sich an die Öffentlichkeit wendet, der sollte sich und seine Texte gründlich geprüft haben. Ich habe nicht den Eindruck, dass das mit diesem Text geschehen ist.
    Speziell bei dieser Initiative hatte Robert Schlosser auf mehreren Treffs mit den Aktivisten in Bochum versucht, ein bisschen "Bochumer Programm" reinzubringen. Ohne Erfolg.
    Ansonsten "gehört" das Bochumer Programm niemandem. Jeder kann es für sich und sein Arbeitsfeld nutzen. Aber einen Diskussionszusammenhang der "Bochumer" als Gruppe gibt es nicht mehr. Über die Gründe kannst du hier im Forum nachlesen.


    Der letzte Absatz des von dir verlinkten Artikels lautet:


    "Vergesellschaftung" als abstrakte Forderung bringt meines Erachtens nichts. Das sollte schon konkreter gemacht und auf Wohngenossenschaften bezogen werden.


    Kann aber auch sein, dass dir deine Kritik als noch ziemlich wohlwollend vorkommt, bei mir kommt sie als einigermaßen "ätzend" an. Wenn ich mir vorstelle, ich wäre ein politisch recht unbedarfter Teilnehmer dieser Wohnrauminitiativen, nach Lektüre deiner Kritik würde ich mit dir und Deinesgleichen nichts mehr zu tun haben wollen. Mir geht es auch ein wenig darum, wem gegenüber man evtl. welche Außenwirkung produziert. Ich gehöre zwar normalerweise zur Fraktion "Viel Feind - viel Ehr'", aber um der Sache willen krame ich soviel Diplomatie bei mir heraus, wie nur möglich. Wenn man die Leute vor den Kopf stößt, fangen sie nicht unbedingt an zu denken, eher wenden sie sich ab.

    Subjektiv kann ich für mich sagen: Ich will niemanden vor den Kopf stoßen. Aber wie eine Kritik gemeint ist, und wie sie ankommt, das ist natürlich zweierlei. Ich mache häufig den "bad guy" - das geht wohl nicht anders.
    Seitdem du dich aber in diesem Thread zu Wort gemeldet hast, ist die Sache ja ausgewogener geworden. Wir haben uns mit dieser Aktionswoche befasst und mehr oder minder dafür Werbung gemacht - oder nicht?


    Gruß Wal

  • Hallo Wal,

    Ansonsten "gehört" das Bochumer Programm niemandem. Jeder kann es für sich und sein Arbeitsfeld nutzen. Aber einen Diskussionszusammenhang der "Bochumer" als Gruppe gibt es nicht mehr. Über die Gründe kannst du hier im Forum nachlesen.

    Jau, Kommunisten verteidigen das "geistige Eigentum", dit wär's dann. :cursing:


    Aber schade um die - nicht mehr stattfindende - Diskussion. Gibt es jemand mit Interesse?

    "Vergesellschaftung" als abstrakte Forderung bringt meines Erachtens nichts. Das sollte schon konkreter gemacht und auf Wohngenossenschaften bezogen werden.

    Vielleicht kommen die ja noch drauf, ihre Forderungen zu konkretisieren. Ich bin jedenfalls auf all solche Regungen gespannt und wie sie sich entwickeln.

    Seitdem du dich aber in diesem Thread zu Wort gemeldet hast, ist die Sache ja ausgewogener geworden.

    Das müsstest du mal jemand erklären, der mich persönlich kennt. Ich Hitzkopf schaffe es auf meine alten Tage, dass etwas ausgewogener wird, das kann ich selbst kaum glauben. Wahrscheinlich hat es mit der Erziehung meiner Tochter zu tun, sowas läuft ja nicht nur in eine Richtung. :thumbsup:


    cu
    renée

  • Hallo Wal,


    noch eine Nachbemerkung zu "Forderungen":

    Ja, das ist eine wichtige Frage für die Linke. Ich habe den Eindruck, dass realistische, mögliche Forderungen gerne als "reformistisch" abgetan werden. Und: Es gibt auch eine Basar-Mentalität: Man meint, man bekomme mehr, wenn man mehr fordert.

    Das "Forderungen stellen" kommt mir auch häufig vor wie aus der Perspektive "Jugendliche fordern mehr Taschengeld". Du, großer, mächtiger Kapitalist, gib mir mehr von den Krümeln vom Tisch. Das ist die Forderung nach Mietobergrenzen.


    Die Forderung nach Vergesellschaftung, so unkonkret sie auch noch ist, hat für mich trotzdem schon eine gewisse andere Qualität. Es geht nicht mehr um Krümel, man macht dem Kapitalismus zumindest Teile von dem auf dem Tisch befindlichen "Kuchen" streitig. Das steckt zwar noch in den Kinderschuhen, aber wo soll man sonst anfangen mit laufen lernen. Man könnte auch versuchen, BASF, Siemens und die Deutsche Bank zu vergesellschaften, nur wären da die Abwehrmaßnahmen enorm. Das sind für den Anfang viel zu hohe Hürden und das Verständnis der Leute reicht noch lange nicht so weit.


    Vergesellschaftung ist m.E. jedenfalls keine reformistische Forderung mehr, auch wenn dies den Kapitalismus nicht kippen wird und bis zu gewissen Grenzen innerhalb des Systems umsetzbar ist, so weist sie doch schon ein Stück weit darüber hinaus.


    Ich bin jedenfalls gespannt, was sich daraus entwickelt.


    cu
    renée

  • Hallo,
    hier einige Reaktionen der Presseauf die Demonstrationen gegen Mietwucher.


    Freiburg


    Berlin


    Hamburg


    Ich meine, dazu:
    - Positiv ist, dass hier eine existentielle und aktuelle Not aufgegriffen wird, die den ärmeren Teil der Lohnabhängigen, also die Mehrheit, trifft.
    - Positiv ist, dass man versuchte, auf ein lokales Problem mit lokalen Aktionen zu reagieren.
    - weniger positiv ist, dass die Analyse und Kritik der Sache recht abstrakt blieben.
    - weniger positiv ist, dass man teils illusorische Forderungen stellt, teils als Bittsteller auftritt und Hilfe "von der Politik" - also vom Staat - erwartet,


    Gruß Wal

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