Austerität

  • In der Linken hält sich hartnäckig die Vorstellung, Austeritätspolitik sei eine böswillige, eine falsche und eigentlich überflüssige Politik.
    Viele Linke, nicht nur in Griechenland, klammern sich hartnäckig an die Vorstellung, eine bessere, linke Regierung könnte die Austeritätspolitik sofort beenden und zur "Wohlfahrtspolitik" der Vergangenheit zurückkehren.
    Der Buttonwood-Kommentator des Economist, weiß es besser: "In einer Welt, in der Wirtschaftswachstum schwieriger zu erreichen ist, fehlt (nicht nur den Kapitaleignern, sondern) auch den Staatsvertretern ein wachsender Kuchen, von dem sie was austeilen könnten. Die extra Gabe an die einen, muss erkauft werden auf Kosten der anderen." (TheEconomist, 4.07.2015, 60)


    Es sind kapitalistische Zwänge und die kapitalistische Krise, nicht böser Wille, die staatliche "Austerität" erzwingen. Jede Regierung ist in erster Linie "Konsument". Sie kann nur konsumieren - und eventuell auch umverteilen, was vorher produziert wurde. Die Produktion untersteht aber nicht dem Willen der Politiker, sondern dem Profitgesetz der kapitalistischen Wirtschaft. Dieses Gesetz schreibt vor, dass nur das produziert wird, was mit Profit produziert werden kann. Wo kein Profit winkt, flieht das Kapital und die Produktion geht zurück.
    Gruß Wal Buchenberg

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Comments 2

  • Hallo. Was kann eine Linke Regierung in einem Legislaturzyklus für Lohnarbeiter tun, wenn sie objektiv unter den jetzigen Umständen keine Wohlfahrtspolitik betreiben kann?
    • Hallo Wanderer, ich fantasiere mich weder in die Rolle einer bürgerlichen Regierung, noch in die Rolle einer linken Regierung. Deshalb bin ich nicht in der Lage irgendein "Regierungsprogramm" für sie zu entwerfen. Die Schlussfolgerung aus dem Zitat des Economist ist allerdings: Für JEDE Regierung sind schwierige Zeiten angebrochen. Gruß Wal