Karl-Marx-Diskussionsforum

Klärungsversuch

verfasst von Wal Buchenberg, 03.02.2010, 16:31

Hallo Matthias
Ich zerbreche mir nicht den Kopf der Kapitalisten, sondern versuche zu klären, was in der kommenden Krisenzeit auf uns alle zukommt.

Anhand der Tabelle des "Economist" hatte ich versucht, den Zusammenhang zu erklären zwischen Staatsfinanzen (Einnahmen - Ausgaben = Finanzierungssaldo) und den Staatsschulden.
Ich mache keiner Regierung Vorschläge, weder der deutschen noch der griechischen Regierung. Das hast du missverstanden. Vielleicht habe ich mich da missverständlich ausgedrückt.
Ich habe deshalb den von dir kritisierten Satz in den Konjunktiv gesetzt, um deutlicher zu machen, dass es sich dabei nur um ein Rechenbeispiel handelt, das den Zusammenhang verdeutlichen soll.

Der Sachverhalt um den es geht, ist folgender:

Staatseinnahmen minus Staatsausgaben ergeben das Finanzierungssaldo. Dieses Saldo ist (fast) jedes Jahr negativ. Das Staatsdefizit wird größer wenn die Einnahmen sinken und das Staatsdefizit wird größer, wenn die Ausgaben steigen. Mit weiter sinkenden Einnahmen und steigenden Ausgaben ist in den kommenden Krisenjahren zu rechnen.
Im Bundeshaushalt 2010 machen die Zinsausgaben mit 38 Mrd. schon den zweitgrößten Posten (12% aller Ausgaben).
Siehe die folgende Grafik des Bundesfinanzministeriums:



Die Zinsausgaben werden in den kommenden Krisen-Jahren absolut und relativ weiter steigen, einerseits weil und insofern die Staatseinnahmen zurückgehen werden.
Andererseits steigen aber auch die staatlichen Kreditkosten mit steigender Verschuldung ("Schuldenfalle"). Die Staatsgläubiger verlangen immer höhere Zinsen für neue Kredite oder drehen den "Geldhahn" zu. Der Einfluss der großen Staatsgläubiger auf die Regierung wächst (wobei es hier gewisse Unterschiede macht, inwieweit diese Staatsgläubiger im Ausland oder im Inland sitzen.)
Die wachsenden Zinsausgaben des Staates leiten in jedem Fall einen "Verdrängungswettbewerb" gegenüber anderen Ausgabenposten ein, lange bevor ein Staat an das Ende seiner Kreditwürdigkeit gelangt ist.

Diese Vorgänge sind quasi automatische Prozesse, deren Wirkungen auf die Staatsfinanzen im Kapitalismus weitgehend unabhängig vom Willen der beteiligten Akteure und Regierungen sind. Es spielt da kaum eine Rolle, ob es sich um eine "rechte" oder eine "linke" Regierung handelt.

Als (weitgehend) zwangsläufig ablaufenden Prozess beurteilte auch Karl Marx die Staatsschulden. Siehe das Stichwort "Staatsschuld" im Karl-Marx-Lexikon.

Gruß Wal

gesamter Thread:

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