Blog Articles Tagged with “Syriza”

    Als das Bundeskabinett den Kriegseinsatz in Syrienbeschloss, war die mediale Reaktion gleich Null. Als der Bundestag diesen Kabinettsbeschluss absegnete, war die (enttäuschte) Aufmerksamkeit auf jede Stimme groß. Was zeigt uns das?


    Es gibt Kapitalismuskritiker, die den kapitalistischen Kadaver in gute und schlechte Stücke schneiden wollen. Industriekapital gut, Finanzkapital böse. Oder: Monopolkapital böse, Kleinkapital gut. Es gibt aber das eine nicht ohne das andere. - Und die kleinen

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    In Griechenland haben Wahlen eine ziemlich linke Regierung in Regierungsämter gebracht. Dass der griechische Koalitionspartner ANEL mit NPD und AfD vergleichbar ist, wird Tsipras von den Linken in Deutschland gnädig verziehen. Das sind aber dieselben Linken, die noch vor einigen Monaten Zeter und Mordio schrieen, weil die Poroschenko-Regierung mit „faschistischen Kräften“ paktiere.


    Die Ereignisse überstürzen sich. Leider gehen auch die linken Positionen drunter und drüber.


    Eben noch sind die

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    Bei den vielen linken Hurrah- und rechten Unkenrufen zum Wahlsieg von Syriza in Griechenland bleibt ein Aspekt unbeachtet: Die Erosion der bürgerlichen Staatsmacht, die sich in der Erosion der großen „Volksparteien“ zeigt, die früher das Parlament dominiert haben.
     
    Die bürgerliche Staatsmacht erodiert von der Regierungsspitze her nicht wegen "Brüssel", sondern weil sie in der chronischen Wachstumsschwäche des Kapitalismus in Europa immer weniger soziale Wohltaten zu verteilen hat. Die

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